Sitzung
2022/ENT/034
Gremium
Marktentwicklungsausschuss
Raum
Pöttmes, Kultursaal im Rathaus Pöttmes
Datum
10.05.2022
Zeit
19:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.03.2022 | ||
Ö 3 | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Einbeziehungssatzung für eine Teilfläche der Flur Nr. 46 der Gemarkung Reicherstein - Billigung des Entwurfs | ||
Ö 4 | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Bebauungsplan Schnellmannskreuth Nr. 9 "ZIEGELFELD-WEST" - Billigung des Entwurfs | ||
Ö 5 | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Außenbereichssatzung "Wagesenberg" in Immendorf a.) Behandlung der Anregungen b.) Billigungsbeschluss | ||
Ö 6 | Vollzug des Wassersicherstellungsgesetzes (WasSG); Rahmenkonzept Trinkwassernotversorgung, Anpassung an veränderte Rahmenbedingungen in Anlehnung an die Konzeption Zivile Verteidigung (2016) | ||
Ö 7 | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Erlass der Rechtsverordnung nach § 201a BauGB – Anhörung zum Gutachten zur Identifizierung von Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten | ||
Ö 8 | Aktuelle Entwicklungen im Vergaberecht: Vergabeerleichterungen aufgrund Corona-Pandemie und Ukraine-Krise; Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz; RSS-Service | ||
Ö 9 | Vergaben im kommunalen Bereich; Lieferengpässe und Preissteigerungen wichtiger Baumaterialien als Folge des Ukraine-Krieges | ||
Ö 10 | Kommunale Auftragsvergaben; Verbot der Zuschlagserteilung an russische Unternehmen | ||
Ö 11 | Aktuelle Entwicklungen im Vergaberecht: Zuschlags- und Vertragserfüllungsverbot, dringliche Auftragsvergaben, Ausweitung bestehender Verträge, Einführung von Stoffpreisgleitklauseln für Liefer- und Dienstleistungen | ||
Ö 12 | Kenntnisnahmen und Anfragen |